Deutschland und Osteuropa – auf der Suche nach einer zukunftsfähigen Ostpolitik

Willy Brandts lang erfolgreiche Ostpolitik (die Egon Bahr am 18. Juli 1963 in der Evangelischen Akademie Tutzing erstmals dargelegt hatte) geht inzwischen nicht mehr auf. »Wandel durch Annäherung«? Der Freihandel hat nicht den erwünschten Wandel gebracht. Russland ist diktatorisch geworden (und China noch totalitärer). Deutschland, aber auch andere EU-Länder haben sich in einer Abhängigkeit von Russland verstrickt.

Der Angriffskrieg auf die Ukraine hat langjährige deutsche Gewissheiten erschüttert. Der »Exportweltmeister« leidet an der einsetzenden Deglobalisierung, an der Fragilität der Lieferketten, an der Ungewissheit auf Schlüsselmärkten. Der »Importweltmeister« in Sachen Erdgas muss seine Energieversorgung so rasch wie möglich umbauen. Wo früher EU-Partner an die Solidarität der Bundesrepublik appellierten, ist sie nun auf deren Solidarität angewiesen. Das Verhältnis zu Mittel- und Osteuropa, deren Exponentinnen und Exponenten vergeblich vor dem Putinschen Imperialismus gewarnt hatten, ist belastet. Die schwere »Lesbarkeit« deutscher Politik, jedenfalls zu Beginn des Kriegs, kostete Glaubwürdigkeit bei den Partnern: darunter besonders schwierige Länder wie Polen, das sich von Demokratie und Rechtsstaat entfernt hat.

Wie lässt sich das Verhältnis zu den mittel- und osteuropäischen EU-Partnern neu gestalten? Was ist im Rahmen der EU zu tun? Und in Zeiten globaler Herausforderungen wie der Klimakrise: Mittelfristig ist ein Nichtverhältnis zu Russland gar nicht möglich – was ist in dieser Hinsicht eine zukunftsfähige Ostpolitik? Worin liegt morgen die sicherheitspolitische Rolle Deutschlands in Europa. Was bedeutet der Abschied von der Versorgungssicherheit? Eine Tagung auf der Suche nach einer neuen Ostpolitik.

Zur Diskussion dieser und weiterer Fragen laden wir Sie herzlich ein in die Evangelische Akademie Tutzing!

Pfr. Udo Hahn, Direktor der Evangelischen Akademie Tutzing
Dr. h. c. mult. Roger de Weck, Leiter des Politischen Clubs der Evangelischen Akademie Tutzing