Die EU unter der Ratspräsidentschaft Deutschlands: Erwartungen und Perspektiven

Die Europäische Union müsse heute mehr denn je zusammenhalten. Nur dann könne sie als „Faktor des Friedens und der Stabilität“ bestehen. Die EU sei „nicht nur eine Interessengemeinschaft, sondern zuerst eine Wertegemeinschaft“. So formulierte es der dienstälteste Außenminister Europas, Luxemburgs Ressortchef Jean Asselborn in seiner Festrede beim Jahresempfang der Evangelischen Akademie Tutzing im Januar 2019 – wenige Monate vor den Europa-Wahlen. Mehr als ein Jahr später haben seine Worte nichts an Aktualität verloren. Hört man sie als Appell, dann hat dieser an Dringlichkeit sogar zugenommen.

Erstmals nach 13 Jahren übernimmt zum 1. Juli Deutschland wieder turnusmäßig für eine halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Gleichzeitig bildet Deutschland bis Ende 2021 mit Portugal und Slowenien die sogenannte Trio-Präsidentschaft. Die Präsidentschaft treibt – so die formale Vorgabe – die gesetzgeberischen und politischen Entscheidungen voran und vermittelt zwischen den Mitgliedstaaten und zwischen dem Rat und den anderen Institutionen der EU. Gleichzeitig versucht sie, eigene Arbeitsschwerpunkte zu setzen und ihnen besonderen Nachdruck zu verleihen. Seit dem Vertrag von Lissabon besteht zudem das Konzept der „Trio-Präsidentschaft“, bei dem drei Mitgliedstaaten in den achtzehn Monaten ihrer aufeinander folgenden Präsidentschaften zusammenarbeiten und sich zu den Schwerpunkten ihrer Arbeit abstimmen.

75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs sind die Erwartungen an Deutschland hoch. Stark, souverän, sozial – für ein solches Europa will sich Deutschland einsetzen. So formulierte es Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) Ende 2019. Die Herausforderungen sind gewaltig. Sie umfassen u.a. den Brexit, Migration, Digitalisierung, Rechtsstaatlichkeit. Und die angespannten Beziehungen zu Polen und Ungarn, die mit der Idee einer illiberalen Demokratie einen Sonderweg beschreiten. Nicht minder belastet ist das Verhältnis zu den USA, China und Russland. Überschattet wird das gesamte Themenspektrum im ersten Jahr von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen durch die Corona-Krise mit ihren derzeit noch unabsehbaren Folgen.

Wohin also steuert Europa? Und was könnte der Beitrag der Kirchen sein? Darüber diskutieren Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn und der Vorsitzend des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Prof. Dr. Heinrich Bedford-Strohm.

Wir freuen uns über Ihre Teilnahme!

Udo Hahn, Direktor der Evangelischen Akademie Tutzing.