Gespaltene USA – miteinander streiten lernen

Am 8. November wurde in den Vereinigten Staaten von Amerika nach der Hälfte der Amtszeit von Präsident Joe Biden ein neuer Kongress gewählt: 35 der 100 Sitze im Senat und alle 435 Abgeordneten im Repräsentantenhaus. In beiden Häusern hatten Bidens Demokraten bisher eine knappe Mehrheit. Die Midterms, die Zwischenwahlen, sind vorüber. Das konkrete Ergebnis steht jedoch erst nach dem 6. Dezember fest, wenn die Stichwahl im Bundesstaat Georgia erfolgt ist.

Klar ist: Die erwartete „rote Welle“ – eine große Mehrheit für die Republikaner in beiden Häusern – ist ausgeblieben. Dies dürfte die Debatte um die Rolle von Ex-Präsident Donald Trump noch einmal entfachen. Die Aussichten der Demokraten sind jedoch alles andere als rosig. Durch den Verlust der Mehrheit im Repräsentantenhaus wird das Regieren für Joe Biden deutlich schwieriger, vielleicht auch unmöglich. Denn ab sofort sind die Blicke auf die nächsten Präsidentenwahlen in zwei Jahren gerichtet. Und die Republikaner dürften ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus dazu nutzen, Gesetzesvorhaben zu blockieren.

Wie geht es nach den Midterms politisch in den USA weiter? Der Wahlkampf hat gezeigt, dass die Politik und ihre Protagonisten in den USA extrem polarisieren. Wie tief kann der Graben zwischen Demokraten und Republikanern die Gesellschaft noch spalten? Gibt es Ansätze, wie der Streit konstruktiv ausgetragen werden könnte? Hinzu kommt: Laut einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung sind nur knapp 55 Prozent der US-Bürgerinnen und -Bürger zufrieden mit dem Funktionieren ihrer Demokratie. Weniger als die Hälfte trauen der Regierung zu, die drängendsten Probleme des Landes lösen zu können. Ähnliche Werte hat die Stiftung auch für Deutschland ermittelt. Was bedeutet das für das deutsch-amerikanische Verhältnis?
Zur Debatte über diese und weitere Fragen laden wir Sie aus herzlich in die Evangelische Akademie Tutzing ein!

Udo Hahn, Direktor der Evangelischen Akademie Tutzing