Krise der Parteiendemokratie?

VERTRAUENSKRISE ÜBERWINDEN

Aktuell beobachten wir in Deutschland ein Anschwellen des Rechtspopulismus in einem Ausmaß, wie das in der gut 70-jährigen Geschichte unserer heutigen Parteiendemokratie noch nie der Fall war. Gleichzeitig ringen die gemäßigten Volksparteien um Wählerstimmen und Mitglieder. In ganz Europa haben populistische Protestbewegungen Einzug in die Parlamente gehalten. In den USA zeugt der Wahlsieg von Donald Trump von einer ähnlichen Entwicklung. Die politische Stabilität ist in den westlichen Ländern ins Wanken geraten. Erleben wir eine Krise der Parteiendemokratie, eine Vertrauenskrise der Volksparteien?

 

Der anschwellende Populismus scheint dabei nur eines von vielen Phänomenen einer vielschichtigen Entwicklung zu sein. Unsere Gesellschaft steht heute vor zahlreichen Herausforderungen, die es für die Gemeinschaft als Ganzes, aber auch für jeden Einzelnen zu meistern gilt. Die zahlreichen Krisenherde an den Grenzen Europas und der steigende Migrationsdruck ziehen unweigerlich die Menschen in Europa in ihren Bann und lösen Sorge aus. Gleichzeitig vermögen die Globalisierung und der daraus folgende Verlust an nationalen Handlungsmöglichkeiten ganze Gesellschaften zu spalten –  wie uns das Brexit-Referendum zeigt. Eine Herausforderung stellen aber auch die Digitalisierung und die Veränderung der Medienlandschaft dar. Dabei sind „Postfaktentum“, „Fake News“ und „Social Bots“ mehr als ein paar neue Begriffe; sie drohen massiv die Meinungs- und Pressefreiheit, die wichtigsten Errungenschaften unserer Demokratie, zu untergraben. Ja, die Parteiendemokratie ist in der Krise! Was tun?

 

Es gilt, unsere Parteiendemokratie, die doch insgesamt eine große Erfolgsgeschichte ist, gegen demokratiefeindliche Tendenzen zu verteidigen. Aber wie? Wo kann unsere Demokratie besser werden? Wie kann es Parteien gelingen, Vertrauen zurück zu gewinnen? Wie ist dem breiten Wunsch nach mehr politischer Mitsprache nachzukommen? Wie verändert das Internet die politische Kommunikation? Sind die Medien womöglich selbst ein Teil des Problems? Bei den zahlreichen Fragestellungen wird eines deutlich: Um mit den Herausforderungen unserer Zeit fertig zu werden, bedarf es einer gemeinsamen Anstrengung. Alle Akteure und Strukturen, sowohl der Politik als auch der Zivilgesellschaft, sind in die Debatte einzubeziehen. Denn natürlich ist unsere Demokratie mehr als eine Parteiendemokratie. Diskutieren auch Sie mit uns dieses Thema von brisanter Aktualität.

 

Wir laden Sie herzlich in die Evangelische Akademie Tutzing ein!

Udo Hahn, Direktor der Evangelischen Akademie Tutzing

Dr. Wolfgang Thierse, Bundestagspräsident a.D., Leiter des Politischen Clubs der Evangelischen Akademie Tutzing

..